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Im Auftrag des BAKOM haben das Center for Information Technology Society and Law (ITSL) und das fög untersucht, wie Desinformation in der Schweiz verbreitet wird, welche Möglichkeiten das heutige Recht gegen Desinformation vorsieht und wo Handlungsbedarf besteht.
Mit der Digitalisierung hat Desinformation an Bedeutung gewonnen. Diese Entwicklung kann in demokratischen Gesellschaften eine Gefahr für den öffentlichen Diskurs darstellen. Auch in der Schweiz herrscht aktuell eine erhöhte Sorge um Desinformation. Die Frage nach der Governance von Desinformation ist daher von wachsender Bedeutung.
Der gemeinsame Bericht des fög und des ITSL zuhanden des Bundesamts für Kommunikation (BAKOM) lotet den Spielraum für die Governance von Desinformation in der Schweiz interdisziplinär aus, d.h. aus einer rechts- und sozialwissenschaftlichen Perspektive. Diese gesamtheitliche Betrachtung erlaubt es, auf neue gesellschaftliche Entwicklungen zu reagieren und empirisch fundierte Aussagen zu wirksamen Governance-Massnahmen zu machen.
Der Bericht kommt zum Schluss, dass Desinformation in der Schweiz bislang (noch) keine grösseren Probleme verursacht hat. Die jüngsten Entwicklungen zeigen aber, dass sich dies jederzeit ändern kann. Ein verstärktes Monitoring von Desinformation in der Schweiz und weitere empirische Forschung sind deshalb wichtig. Ein solches Monitoring könnte ein:e (staatliche:r) Desinformationsbeauftragte:r oder eine Meldestelle für Desinformation leisten. Die Erkenntnisse könnten quasi als Seismograf für die Bedeutung von Desinformation in der Schweiz dienen und weitere Massnahmen anleiten, wenn sich ein Bedarf ergeben sollte.
Auch wenn kein akuter Handlungsbedarf besteht, sollte die Schweiz mit dem Ergreifen geeigneter Massnahmen nicht zuwarten, bis sich Desinformation spürbar auf die öffentliche Meinungsbildung auswirkt. Das ITSL und das fög skizzieren daher eine Reihe von Massnahmen, um die Verbreitung und die Auswirkungen von Desinformation in der Schweiz zu erfassen und zu verringern. Die direkten Massnahmen zielen darauf ab, das Problem der Desinformation durch Regulierung und Selbstorganisation sowie zivilrechtliches Engagement zu erfassen. Die indirekten Massnahmen sollen in erster Linie die Resilienz der Bevölkerung gegenüber Desinformation stärken, insbesondere durch die Erhöhung der Medien- und Digitalkompetenz sowie durch die Stärkung des Qualitätsjournalismus und einen verbesserten Zugang zu qualitativ hochwertigen Medieninhalten.
